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Karl-Heinz
Richard Fürst
von Sayn-Wittgenstein - nachfolgend: SW genannt
- betreibt verschiedene Auktions - Handels – Service - Info und Werbeplattform
die Weltweit für
alle Personen und Firmen zugängig sind, all diese Projekte basieren
auf gegenseitigem Vertrauen.
Die
Auflistung der aktiven Projekte können Sie unter
www.royal.de/ einsehen. Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle von SW betriebenen und in dieser Auflistung
aufgeführten Projekte in vollem Umfang, diese Bedingungen
gelten auch für Projekte die eventuell nicht in dieser Auflistung
stehen aber zum Portfolio von SW gehören
und mit diesen AGB verbunden sind, es ist Möglich das sich
in einzelnen Projekten gesonderte und/oder erweiterte Bedingungen
befinden deren Beachtung gleichfalls gilt.
Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen
Sie die von SW betriebenen
Projekte, auf der Sie selbstständig Waren und / oder Dienstleistungen
verkaufen und / oder Artikel kaufen können, anderweitige Serviceleistungen
in Anspruch nehmen, Werbeeintragungen machen können und alle
zu diesen Domains gehörenden Subdomains nutzen können:
*Hinweis
zum Fernabsatzgesetz:
Ihre Anmeldung zur Nutzung der der von SW betriebenen
Handelsplattform können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer
Registrierung ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen.
Senden Sie hierzu bitte eine Mail an service@royal.de.
Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht innerhalb der zwei
Wochen nach Registrierung erlischt, falls Sie aktiv auf einer Handelsplattform
von SW teilnehmen, d.h. als Käufer oder Verkäufer
auftreten oder sich an einer Auktion beteiligen.
* Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen:
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche
Vorschriften, gegen Behördliche Verordnungen, gegen Rechte
Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen
sind wir berechtigt, Ihnen eine Abmahnung zu übersenden, Ihre
Anmeldung zurückzunehmen und / oder Ihre gegenwärtigen
Anzeigen zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen und / oder zu beenden
und / oder Informationen, die Sie auf unserer Website abgelegt haben,
zu entfernen.
Weitergehende
Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.
* Änderungen der
Nutzungsbedingungen:
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit
und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten
Bedingungen werden Ihnen per Email rechtzeitig zugesandt. Sollten
Sie den geänderten Bedingungen innerhalb von 14 Tagen widersprechen,
nehmen wir Ihre Anmeldung zurück. Falls Sie zu diesen Nutzungsbedingungen
Fragen haben, können sie uns gerne eine E-Mail an
service@royal.de schreiben.
* Die Anmeldung:
Voraussetzung für das Anbieten von Artikeln, das Verkaufen oder
Kaufen von erlaubten Waren auf einer von SW betriebenen
Plattformen ist die kostenlose Anmeldung. Bei der Anmeldung ist zu beachten,
dass ausschließlich Personen über 18 Jahren, natürliche,
geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen die Webseiten
von SW nutzen dürfen. Auf den Projekten
von SW ist
der Handel ausschließlich natürlichen und juristischen Personen
vorbehalten, die im Rahmen ihrer privaten, selbstständigen, beruflichen,
gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln.
Sie dürfen sich nicht unter mehreren Namen gleichzeitig registrierten,
die Abgabe von Geboten für denselben Artikel und / oder die Bewertung
anderer Nutzer unter mehreren Nutzernamen sowie die Abgabe von Bewertungen
auf das eigene Bewertungsprofil durch Nutzung eines weiteren Namens ist
nicht erlaubt. Es ist weiterhin untersagt, sich unter falscher Identität
auf den Webseiten von SW zu
registrieren und / oder zu handeln. Der Nutzer ist dafür verantwortlich,
das zum Beispiel Wohnsitz und/oder Mailadressen Änderungen unverzüglich
im Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. umgeändert werden.
Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen
ist die in den Teilnehmer/Anmeldedaten angegebene Mailadresse. Der Nutzer
ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung der SW Website(n), sowie der damit verbundenen Dienstleistungen alle
geltenden Gesetze in Spanien und Europa zu befolgen.
* Kosten/Gebühren:
Die Nutzung der Projekte bzw. einige der damit verbundenen Serviceleistungen
die von SW betrieben
werden ist teilweise gebührenpflichtig! Diese Gebühren
können Sie in der Gebührenübersicht eines jeden Projektes
einsehen sofern welche für Leistungen berechnet
werden, ist der Service eines Projektes Kostenfrei (Anmeldung und
das Anbieten von Waren und Dienstleistungen usw.) gibt es in diesem
Projekt keine Gebührenübersicht! Für
weitere Fragen hierzu stehen wir Ihnen gerne unter service@royal.de zur Verfügung.
Die
Kosten für Werbung auf einer
oder mehreren SW Plattformen
mit den unterschiedlichen Möglichkeiten erhalten Sie durch
absenden eines Mails an:
support@royal.de ,
bitte teilen Sie bei der Anfrage kurz mit welches Produkt oder
welche Dienstleistung Sie anbieten und an welcher Plattform Ihr
Werbeinteresse besteht.
Nach Eingang Ihrer Anfrage werden wir Ihnen gerne
und unverbindlich unser Angebot per Mail zukommen lassen.
* Nutzungsanspruch:
Ein Anspruch auf Anmeldung und Nutzung unserer Webseiten besteht
nicht. Wenn durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall
oder sonstige Umstände die Webseiten von SW vorübergehend
oder auch längerfristig nicht verfügbar sein sollten oder
dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, können hieraus keinerlei
Ansprüche gegen SW und/oder dem Personal/Team
gestellt werden. SW und
alle seine Webseiten und die damit verbundenen Dienstleistungen werden
ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität
gewährt. SW behält sich das Recht
vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu
verändern, zeitweise Offline zu stellen oder ganz vom Netz zu
nehmen ohne das daraus Schadensersatz Ansprüche gleich welcher
Art entstehen.
* Handelsplatz :
Alle Webseiten von SW sind
lediglich ein Handelsplatz für Verkäufer und Käufer
wo man gegen Kauf oder bei Auktionsplattformen gegen Höchstgebot
einen oder mehrere Artikel Anbieten - Verkaufen und Kaufen kann,
deren Angebot und Verkauf nicht gegen gesetzliche Vorschriften in
Spanien und Europa oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. SW hat
mit dem geschlossenen Kaufvertrag, der bei einem Kauf/Verkauf geschlossen
wird, nichts zu tun, SW tritt
auch in keiner Weise selbst als Handelspartner auf. Kaufverträge
kommen ausschließlich zwischen dem jeweiligen Verkäufer
und dem Käufer zustande. Diese Vertragsabwicklungen erfolgen
ebenfalls ausschließlich zwischen dem Verkäufer und dem
Käufer. SW und das
Team der verschiedenen Projekte hat daher keinen Einfluss auf das
Vorhandensein, die Artikelbeschreibungen, Qualität, Sicherheit
oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit
und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der jeweiligen
Verkäufer, die Artikel zu verkaufen oder die Fähigkeit
der Käufer, sie zu kaufen. Wir haben auch auf die Durchführung
des Vertrages keinen Einfluss und können diese nicht kontrollieren.
* Risiken:
Es ist zu beachten das beim Verkauf oder bei einem Kauf über
das Internet Risiken bestehen können, die in der Natur des Mediums
liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig
ist, kann SW nicht zusichern, das jeder
auf einem der Projekte angemeldete Nutzer derjenige ist, für
den er sich ausgibt. Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels
mit dem Verkäufer per Email, per Telefon oder anderweitig in
Verbindung zu setzen, um besser einschätzen zu können,
mit wem sie es zu tun haben und/oder einen Treuhandservice mit der
Abwicklung zu beauftragen. SW und/oder das Service Team übernimmt keinerlei Haftung
für Verträge gleich welcher Art die direkt oder indirekt über
die jeweiligen Projekte geschlossen werden.
* Pflichten des Verkäufers:
Der Verkäufer hat sein(e) Angebot(e) in die entsprechende(n) Kategorie(n)
einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei
muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften
und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern,
wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über
das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis
und Lieferfähigkeit, die Angebotsdauer sowie die Einzelheiten der
Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung vollständig informieren.
Veräußert der Verkäufer Waren und / oder Dienstleistungen
auf den von SW betriebenen
Webseiten an Verbraucher in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit, muss er den Nutzern mit der Artikelbeschreibung
auch seinen Namen und / oder seine Firma sowie seine Anschrift bekanntgeben
und auch alle weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Daten mitteilen.
Der Verkäufer kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen und/oder
Bildern beschreiben oder auf den Webseiten von SW einen
Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen (sofern dies das jeweilige Projekt ermöglicht),
die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie
Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als
die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels
Links auf die eigene Homepage. Sie dürfen keine Gesetze oder Verordnungen
gleich welcher Art verletzen (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche
oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.).
Der Anbietende hat evtl.
zusätzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile
deutlich anzugeben. Ferner muss er die Nutzer über zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten informieren. Weitergehende Informationspflichten
des Verkäufers gegenüber Verbrauchern die sich aus dem Fernabsatzgesetz,
dem Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben
können, bleiben davon unberührt. Die Erfüllung dieser
Informationspflichten ist allein Sache des Verkäufers. SW und
das Service Team der jeweiligen Projekte behält sich vor, die angebotenen
Artikel einer anderen als der vom Anbieter ausgewählten Angebotskategorie
zuzuordnen, das Angebot ohne Nennung von Gründen zu löschen
und/oder nach Bekannt werden bei einem Verstoß gegen bestehende
Gesetze das eingestellte Angebot und die Mitgliederdaten des Anbieters
an die zuständigen Strafverfolgungs- Behörden zu übermitteln.
* Handelsgrundsätze:
Alle Angebote dürfen nur in eigenem Namen abgegeben werden.
Solange ein anderer Verkäufer einen Artikel auf den Projekten
von SW anbietet, dürfen Sie
den Käufern unaufgefordert keine Emails senden, die ähnliche
oder gleiche Gegenstände zu irgendeinem Preisanbieten. Sofern
Sie in dem das Angebot betreffenden Bereich gewerblich tätig
sind, ist Ihnen dies auch nach erfolgtem Verkauf nicht erlaubt.
* Vertragsschluss:
Verkäufer: Mit der Einstellung eines Artikels auf
den Webseiten von SW gibt
der Verkäufer ein verbindliches je nach Plattform zeitlich befristetes
Angebot zum Verkauf des Artikels an eventuelle Käufer und Bieter
ab. Der Verkäufer ist berechtigt, die Anzeige und damit sein
Angebot vorzeitig zu beenden (außer auf Auktionsplattformen
die eine feste Laufzeit im Angebot vorgeben). Weitergehende gesetzliche
Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt. Käufer: Der
Käufer ist an seinen Kauf gebunden, er geht mit der Abgabe seines
Kaufgebotes einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer ein. Bei Auktionsgeboten
ist der Kaufvertrag rechtsgültig sobald der Käufer/Höchstbieter
am Ende der Auktion das Höchstgebot hält. Weitergehende
gesetzliche Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.
* Beide Parteien:
Mit dem Kauf oder der Ersteigerung des vom Anbieter angebotenen
Artikels kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ein
Kaufvertrag nach europäischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
zustande. Ein Kaufvertrag kommt nicht zustande wenn der Verkauf einer
notariellen Beurkundung bedarf (Immobilien – Geschäftsanteile
usw.) und/oder der/die Artikel gemäß Liste verbotener
Waren nicht angeboten werden darf/dürfen. Ein Kaufvertrag kommt
ebenfalls nicht zustande, wenn der Käufer die im Angebot festgelegten
Bedingungen (z. B. die Zahlungsweise, alle dem Käufer entstehenden
Nebenkosten z.B. für Transport usw., evtl. notwendigen Steuern
usw. oder die im Angebot genannten Bewertungs- Kriterien) nicht erfüllt. SW und/oder das Team der verschiedenen
Projekte ist in keiner Weise Handelspartner und Haftet auch in keiner
Weise für Vertragsverletzungen gleich welcher Art.
* Vertragsabwicklung:
Zur erfolgreichen Durchführung und Abwicklung des Kaufvertrages
teilt das automatische System der von SW betriebenen
Plattformen nach Zustandekommen des Verkaufs dem Verkäufer und dem Käufer
per E-Mail alle erforderlichen Daten mit. Für die Abwicklung
zwischen Verkäufer und Käufer nach erfolgreichem Verkauf,
Sofortkauf oder gegen Höchstgebot nach Auktions-Ende gilt das
europäische Kaufrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verkäufer
und Käufer regeln die Durchführung von Transport und Bezahlung
untereinander. SW und/oder
das Team der betriebenen Internet Projekte hat keinerlei Einfluss
Möglichkeit auf die Abwicklung von Kaufverträgen zwischen
den Nutzern.
* Liste verbotener Waren:
Es ist verboten, Artikel zu beschreiben und/oder anzubieten,
deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften
und/oder gegen die guten Sitten in Spanien und ganz Europa verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch
angeboten werden (keine abschließende Aufzählung):
- Es ist alles verboten was nicht den Sinn und dem Zweck der von SW betriebenen
jeweiligen Webseite entspricht. - Illegale Software (dieser Verstoß wird nach bekannt
werden umgehend dem Hersteller dieser Software gemeldet der dann
weitere Schritte gegen den Einsteller des(r) Artikel einleiten wird)
- Gestohlene Artikel und jede Art von Piraterieprodukte(n) - Artikel,
die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere
Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte
Dritter verletzen:
- Jugendgefährdende Schriften,
Pornographische Darstellungen Hefte/Bücher, Bilder und
Abbildungen sowie Pornofilme aller Art (Videos – DVD`s
usw.).
- Wertpapiere, Aktien und
Kredite.
- Waffen im Sinne des Waffengesetzes,
Schuss-, Hieb und Stichwaffen, Munitionen oder Kampf und Chemische
Kampfstoffe aller Art.
- Propagandaartikel und Artikel
mit Kennzeichen verfassungswidriger unerlaubter Organisationen.
- Gegenstände des dritten
Reichs außer zu gesetzlich erlaubten weiterbildenden
Maßnahmen.
- Radioaktive
Stoffe, Gift und Explosionsstoffe sowie alle sonstigen
Gesundheitsgefährdenden
Chemikalien.
- Drogen
im Sinne der Betäubungsmittel
Gesetze, Arzneimittel, die einer ärztlichen Verordnung
bedürfen und/oder in Europa nicht zugelassen sind.
- Menschliche Organe.
- Lebende
Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten nach dem Washingtoner
Artenschutzabkommen, sowie geschützte Pflanzen und deren
Präparate.
Bei
diesen Beispielen der verbotenen Artikel und Leistungen handelt
es sich um keine abschließende Aufstellung, zusammenfassend
ist zu sagen das alles was in Spanien und Europa unter verbotene
Artikel und oder Angebote gleich welcher Art fällt, sind
auch auf allen Projekten
die von SW betrieben
werden verboten.
Nach
bekannt werden unerlaubter Handlungen z.B. durch das Anbieten
unerlaubter Artikel und/oder Leistungen wird das betreffende
Mitglied von den weiteren Aktivitäten auf der Plattform
gesperrt und die Angemeldeten Daten werden bei offensichtlich
Kriminellen Handlungen an die zuständigen Strafverfolgungs-Behörde(n)
weitergeleitet.
Schlussbestimmungen:
1. Freistellung:
Der Nutzer stellt SW und das gesamte Team der jeweiligen Projekte von sämtlichen
Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber SW wegen Verletzung ihrer Rechte
durch von dem Nutzer in die SW Website(n)
eingestellte(n) Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger
Nutzung der SW Website(n)
(einschließlich der von ihm abgegebenen und erhaltenen Bewertungen)
geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten
der notwendigen Rechtsverteidigung von SW einschließlich
sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit
die Rechtsverletzung(en) von dem Nutzer nicht zu vertreten ist/sind.
Systemintegrität:
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Funktionen, Software
oder sonstige Systeme in Verbindung mit der Nutzung der SW – Website(n) zu verwenden, die
das Funktionieren der SW – Website(n) stören können.
Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare
oder übermäßige Belastung der SW Internet Projekte und deren Systemstruktur
zur Folge haben können.
Die auf den Websites von SW abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der
Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger
Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für
ein Kopieren durch dafür geeignete Systeme und Programme -Suchmaschinentechnologien
oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Design der SW -Websites, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, so
wie alle Texte auf den SW Websites
dürfen nur mit vorheriger Zustimmung von SW oder dafür bevollmächtigten Personen vervielfältigt
und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
Verfügbarkeit
der SW - Websites und Dienstleistungen:
SW und
das gesamte Team wird immer bemüht sein, die Funktionen der
Plattformen so weit wie möglich aufrecht zu erhalten. Die SW Websites und die über diese Seiten angebotenen Dienstleistungen
werden jedoch ohne jede Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit
und Qualität zur Verfügung gestellt. Ein Ersatz für
eventuelle Schäden die durch einen kompletten oder teilweisen
kurz oder langfristigen Ausfall der SW Websites
entstehen könnten wird ausgeschlossen.
Haftungsbeschränkung:
Gegenüber Unternehmern
haftet SW und oder das Team außer bei ausdrücklicher Zusicherung
von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher
Vertreter, leitender Angestellter oder Mitarbeiter von SW besteht
keine Haftung für den Ersatz von Schäden. SW haftet nicht für entgangenen Gewinn. Die Haftung von SW ist außer bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter
oder Mitarbeiter auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
Gegenüber Verbrauchern
haftet SW und das Team außer bei ausdrücklicher Zusicherung
von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
SW und
das Team haftet in keiner Weise für die von den Nutzern/Anbietern
zugesicherten Eigenschaften (Vorhandensein der Ware, Qualität
- Alter - Zustand - "Original" usw.) der auf den SW Websites zur Online Auktion oder zum Verkauf eingestellten/angebotenen
Artikel.
SW und
das Team haftet in keiner Weise für die Legalität der
von den Nutzern auf den SW Websites
eingestellten Artikel. SW und/oder
das Team hat keine Möglichkeit die Eigentumsverhältnisse
und/oder das Vorhandensein und den Zustand der angebotenen Artikel
zu prüfen.
SW und
das Team haftet in keiner Weise für die Inhalte von Websites
die durch so genannte Links auf den von SW betriebenen
Websites erreichbar sind und auf die Websites von dritten weiterleiten. SW und
das Team distanziert sich ausdrücklich von diesen Websites
und deren Inhalten.
SW und
das Team hat keine Möglichkeit die durch die Nutzer auf den
von SW betriebenen Websites eingestellten
Artikel zu überprüfen. Bei Rechtsverletzungen jeder Art
durch einen unerlaubten Artikel erbittet SW ein
Mail unter Mitteilung der betreffenden Plattform – Kategorie und
Artikelnummer an:
support@royal.de, SW und/oder
das Team wird nach Kenntniserhalt Angebote die Rechte und
Gesetze verletzen von der Angebotsliste streichen.
Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Sämtliche Erklärungen,
die im Rahmen des mit einem oder mehreren Projekte von SW abzuschließenden
Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform
oder mittels E-Mail erfolgen. Die Email-Adresse von SW lautet:
info@royal.de.
Die Post Anschrift von SW betriebenen
Internet Projekte in Spanien ist: c/o RA. Daniel Rotger. Avda.
Pedre Vaquer Ramis 26, 07181 Calvia – Palma Nova, Mallorca, Spain,
Die Post Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers ist die,
die als aktuelle Kontaktdaten im Anmelde Konto des
Nutzers auf der jeweiligen Plattform von diesem bekannt gegeben
worden sind.
Wenn der Nutzer Unternehmer
ist unterliegen der Nutzungsvertrag einschließlich dieser
AGB dem materiellen Recht von Spanien unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag
sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher
seinen Wohnsitz hat.
Sofern es sich bei
dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Gesetzes, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt,
ist Palma de Mallorca - Spanien ausschließlicher
Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen
AGB entstehenden Streitigkeiten.
Änderung dieser
AGB und Salvatorische Klausel:
SW behält
sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen
zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer
per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb
von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten
AGB als angenommen. SW wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten
Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist
gesondert hinweisen.
Sofern eine Bestimmung
dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle
Regelungslücken.
Datenschutzerklärung (Nach
oben)
Alle an die von SW betriebenen Projekte übermittelten
Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie des Teledienste Daten Schutzgesetzes zur Vertragserfüllung
und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht
ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Nutzer sein Einverständnis
damit erklärt hat.
Im Falle einer erfolgreichen Transaktion, ist SW
bzw. sind die von Ihm betriebenen Projekte dazu berechtigt, die
für die weitere Abwicklung nötigen Daten automatisch an
die Vertragsparteien zu übermitteln.
Sie willigen darin ein, das die von Ihnen über Ihre Handelspartner
sowie die von diesen über Sie selbst abgegebenen Bewertungen
allen Besuchern auf allen von SW betriebenen Webseiten
zugänglich gemacht werden und das Ihre E-Mail Adresse allen
registrierten SW Usern auf den vorgenannten Websites
evtl. zugänglich ist.
Auf Wunsch werden die Registrierungsdaten 80 Tage nach Abschluss
aller Transaktionen von den SW Projekten gelöscht.
Eine Änderung Ihrer Registrierdaten ist online jederzeit möglich.
SW ist berechtigt, auf Anfrage von Ermittlungs-
oder Strafverfolgungsbehörden sowie bei berechtigtem Interesse
Dritter diesen unter Nachweis des berechtigten Interesses im Einzelfall
Auszüge oder den kompletten Nutzerdatensatz zu übermitteln.
Ein berechtigtes Interesse liegt dabei nur vor, wenn die Verfolgung
einer eventuellen Straftat oder die Einleitung zivilrechtlicher
Schritte geboten ist.
Darüber hinaus werden persönliche Daten absolut vertraulich
behandelt und nur mit gesonderter Zustimmung an Dritte weitergeleitet.
Sie sind jedoch damit einverstanden, dass die von Ihnen ausschließlich
für Zwecke des Vertragsverhältnisses mit SW
und den damit verbundenen Plattformen erhobenen Daten von diesen
gespeichert und verarbeitet werden. Sie sind damit einverstanden,
dass die Projekte von SW Ihre Daten speichern und unter Beachtung
des Vorstehenden nutzen.
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Ihre "Informationen" schließen alle Informationen
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etc.) oder via Email zur Verfügung stellen. Bitte beachten
Sie im Zusammenhang mit Ihren Informationen folgendes: Für
Ihre Informationen sind Sie selbst verantwortlich. Wir überprüfen
weder Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer. Sie sind verpflichtet
dafür zu sorgen, dass Ihre Informationen der Wahrheit entsprechen
und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. Wir sind berechtigt,
nach eigenem Ermessen sämtliche unserer Ansicht nach erforderlichen
oder angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, wenn wir nach bekannt
werden der Auffassung sind, dass wir für Informationen haften
könnten, dass Ihre Informationen (ganz oder teilweise) den
Verlust der Dienstleistungen unserer Internet Service Provider oder
anderer Lieferanten bewirken könnten oder dass Ihre Informationen
gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen.
* Mitteilungen Sämtliche Erklärungen, die eine
Partei der anderen im:
Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutz
Erklärung übermittelt, müssen in Schriftform oder
via E-Mail erfolgen. Die E-Mail Adresse dafür lautet info@royal.de
. Ihre Adresse ist die den Projekten von SW bei
Abschluss des Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellte bzw.
anschließend mitgeteilte Anschrift. SW behält
sich das Recht vor, die eigene E-Mail Adresse nach eigenem Ermessen
zu ändern, die Nutzer werden über die geänderte Email-Adresse(n)
durch Veröffentlichung auf den Projekten informiert.
Wenn Sie weitere Frage haben sollten, können Sie sich gerne
unter der E-Mail Adresse
Service@royal.de
mit uns in Verbindung setzen.
Karl-Heinz
F. v. Sayn - Wittgenstein & das
Team
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